1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für
alle Verträge, Lieferungen und Leistungen, die ein Kunde
mit Fokus Informatik GmbH (nachfolgend „Auftragnehmer“)
im Bereich IT-Dienstleistungen abschliesst, soweit nicht
ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
1.2 Abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nur
an, wenn wir schriftlich zustimmen.
2.1 Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend,
sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.
2.2 Der Vertrag kommt zustande, sobald der Kunde das
Angebot des Auftragnehmers schriftlich oder elektronisch
bestätigt oder mit der Ausführung gestartet wird.
2.3 Änderungen, Erweiterungen oder Reduktionen der
Leistung bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
3.1 Der Auftragnehmer erbringt die vereinbarten
IT-Dienstleistungen (z. B. Beratung, Entwicklung,
Wartung, Support, Schulung) gemäss dem
Leistungsverzeichnis im Angebot oder in einem separaten
Vertrag.
3.2 Ein Leistungserfolg wird nur geschuldet, wenn dies
ausdrücklich vereinbart ist. Der Auftragnehmer schuldet
in der Regel nur die vereinbarte Tätigkeit, nicht aber
ein bestimmtes Ergebnis, sofern nicht anders vereinbart.
3.3 Der Kunde ist verpflichtet, erforderliche
Mitwirkungen (z. B. Bereitstellung von Daten, Zugängen,
Hardware) rechtzeitig und vollständig zu leisten.
4.1 Die vereinbarten Preise ergeben sich aus dem Angebot
oder Vertrag. Sie verstehen sich, sofern nichts anderes
angegeben, exkl. Mehrwertsteuer.
4.2 Spesen, Reisekosten, Übernachtungskosten und
allfällige Fremdleistungen werden zusätzlich verrechnet,
sofern nicht anders vereinbart.
4.3 Zahlungsbedingungen: z. B. 20 Tage netto nach
Rechnungsdatum. Bei Verzug ist der Auftragnehmer
berechtigt, Verzugszinsen gemäss gesetzlicher Bestimmung
zu verlangen.
4.4 Eine Aufrechnung oder Zurückbehaltung durch den
Kunden ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig
festgestellten Forderungen möglich.
5.1 Liefer- bzw. Leistungsfristen werden vereinbart.
Termine gelten nicht als Fixtermine, es sei denn, sie
sind ausdrücklich als solche bezeichnet.
5.2 Verzögerungen, die durch den Kunden verursacht sind,
berechtigen den Auftragnehmer zur Anpassung der Frist
und zur Geltendmachung zusätzlicher Kosten.
5.3 Der Auftragnehmer benachrichtigt den Kunden so bald
wie möglich, wenn er erkennbar ist, dass ein Termin
nicht eingehalten werden kann.
6.1 Der Kunde kann vor Leistungsbeginn vom Vertrag
zurücktreten, wobei der Auftragnehmer allfällige
Aufwendungen geltend machen kann.
6.2 Nach Leistungsbeginn kann eine Kündigung oder ein
Rücktritt nur erfolgen, wenn ein wichtiger Grund
vorliegt, und es sind die bis dann erbrachten Leistungen
zu bezahlen.
6.3 Bei Dauerschuldverhältnissen (z. B. Wartungsvertrag)
gelten die vereinbarten Kündigungsfristen.
7.1 Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die Leistungen
bei Übergabe frei von wesentlichen Mängeln sind, die
ihre Tauglichkeit zum vertraglich vorausgesetzten
Gebrauch aufheben oder erheblich mindern.
7.2 Der Kunde hat Mängel unverzüglich nach deren
Entdeckung schriftlich zu rügen. Unterlässt er dies,
sind Reklamationen ausgeschlossen.
7.3 Für vom Auftragnehmer zu vertretende Schäden haftet
dieser nur für direkt entstandene Schäden, sofern diese
auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruhen. Die
Haftung ist in jedem Fall auf den typischerweise
vorhersehbaren Schaden begrenzt, maximal bis zur Höhe
des Auftragswertes oder eines vereinbarten
Bearbeitungs-/Projektvolumens.
7.4 Kein Anspruch auf Schadensersatz besteht bei
leichter Fahrlässigkeit, soweit nicht Kernelemente des
Vertrages betroffen sind.
8.1 Der Auftragnehmer bleibt Eigentümer aller
Urheberrechte, Patente, sonstiger Schutzrechte an
Konzepten, Ideen, Entwürfen, Software, Dokumentationen,
die er im Rahmen der Leistung erbracht hat.
8.2 Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares
Nutzungsrecht an den geliefertem Arbeitsergebnissen,
soweit dies für den vertraglichen Zweck erforderlich
ist.
8.3 Eine darüberhinausgehende Nutzung oder Weitergabe
bedarf der schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.
9.1 Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten
gemäss den gesetzlichen Vorgaben (insbesondere
DSG/DSGVO, je nach Anwendbarkeit).
9.2 Welche Daten gesammelt werden, zu welchem Zweck und
wie lange sie gespeichert werden, wird in der
Datenschutzerklärung geregelt.
9.3 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass der
Auftragnehmer Daten zur Vertragserfüllung, Abrechnung,
Kommunikation und gegebenenfalls Marketingzwecken nutzt,
soweit gesetzlich zulässig.
10.1 Beide Parteien verpflichten sich, alle als
vertraulich bezeichneten Informationen, die im Rahmen
des Vertrags bekannt werden, geheim zu halten und nicht
ohne Zustimmung der jeweils anderen Partei Dritten
zugänglich zu machen.
10.2 Diese Pflicht gilt auch über die Beendigung des
Vertrags hinaus.
11.1 Ereignisse, die ausserhalb der Kontrolle einer
Partei stehen (z. B. Naturkatastrophen, Krieg, Streik,
behördliche Massnahmen, Strom-, Kommunikations- oder
Netzausfälle), entbinden die betroffene Partei von der
Leistungspflicht soweit und solange diese Ereignisse
andauern.
11.2 Bereits erbrachte Leistungen sind vergütet,
laufende Kosten zugesichert.
(sofern anwendbar, z. B. bei Online-Verträgen mit
Konsumenten)
12.1 Der Kunde hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne
Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen, sofern er
Verbraucher ist und der Vertrag über das Internet
abgeschlossen wurde. (Hinweis: es gelten die formellen
gesetzlichen Bestimmungen)
12.2 Das Widerrufsrecht erlischt, wenn der Auftragnehmer
vollständig erbracht hat und der Kunde ausdrücklich
zugestimmt hat, dass mit der Ausführung vor Ablauf der
Widerrufsfrist begonnen wird.
13.1 Es gilt schweizerisches Recht.
13.2 Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der
Sitz des Auftragnehmers.
14.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam
sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich,
eine neue, rechtsgültige Bestimmung zu vereinbaren,
welche der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich
möglichst nahekommt.
14.2 Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der
Schriftform.
Stand: Oktober 2025